Protokolle

Die hier veröffentlichten Protokolle betreffen Absprachen zwischen Bund und den obersten Landesbehörden über einen bundeseinheitlichen Vollzug des Aufstiegs-BAföG auf Grundlage des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes (AFBG). Eine Änderung der Gesetzeslage ist damit nicht verbunden. Im Streitfall entscheiden über öffentlich-rechtliche Streitigkeiten nach diesem Gesetz die Verwaltungsgerichte, über Streitigkeiten aus dem Darlehensvertrag ist der ordentliche Rechtsweg gegeben.
 
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Ergebnisprotokoll der OBLAFBG-Sitzung vom 22./23.11.2016 in Berlin

Ergebnisprotokoll der OBLAFBG-Sitzung am 31.05. und 01.06.2017 in Hannover

Ergebnisprotokoll der OBLAFBG-Sitzung am 28./29.11.2017 in Bonn

Ergebnisprotokoll der OBLAFBG-Sitzung vom 16.05.2018 in Wiesbaden